18 | Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

englisches Wort Gericht

Das wurde auch Zeit…

Auch wir kennen die Schreiben von sogenannten Abmahnanwälten, die wegen „Formfehlern“ oder unzureichenden Formulierungen, Abmahnungen erstellt haben. Meistens waren es erdachte Fälle oder konstruierte Aufwendungen/Schäden, die hier genannt wurden. Viele Online-Shops aber auch Ferienwohnungsanbieter etc. haben darunter gelitten.

Ganz klar, geht es hier nicht um die gesetzeskonforme Umsetzung von Anforderungen. Die wird und muss bestehen bleiben! Aber die Verhältnismässigkeit oder auch die wirkliche Schadensprüfung muss im Vordergrund stehen. Daher hat die Koalition in Berlin nun in ein „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“ gegossen. Gerade zum Schutz von kleinen und mittleren Unternehmen soll dieses Gesetz wirken. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, informieren wir darüber.

Weitere Details dazu finden Sie hier bei HEISE